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Freie Wähler stehen zum Fünf-Hektar-Ziel beim Flächenverbrauch

Austausch mit Landtagsabgeordnetem Manfred Eibl

08.12.2020 |

Hintergrund war die Kritik vonseiten des Bauernverbandes bezüglich eines Änderungsantrages der bayerischen Regierungskoalition für das Landesplanungsgesetz, der eine differenzierte Betrachtung des Flächenverbrauchs vorsieht. Laut Abgeordneten Eibl soll mit der Änderung nachvollziehbar werden, welche genauen Nutzungsarten innerhalb der Siedlungs- und Verkehrsfläche die großen Treiber für die Flächeninanspruchnahme sind und auch welche ökologischen Belange damit berührt werden, wie beispielsweise der Grad der Bodenversiegelung. Hier sieht der Bauernverband die Gefahr, dass der Flächenverbrauch „schöngerechnet“ wird. Diese Befürchtung konnte Eibl ausräumen und versicherte, dass weiter die bisherige Methode des Bundes – also das Bundesagrarstatistikgesetz – die Grundlage zur Erfassung des Flächenverbrauchs in Bayern bleibt.

Dabei machte Eibl deutlich: „Hier stehe ich weiter konsequent zu unserem Ziel im Koalitionsvertrag, den Flächenverbrauch in Bayern auf 5 Hektar pro Tag zu verringern.“ Somit bleibt weiter der gesamte Entzug landwirtschaftlicher Fläche im Blick. Ergänzend betonte Präsident Heidl: „Es gibt innovative Möglichkeiten, um Natureingriffe durch produktionsintegrierte Maßnahmen auf landwirtschaftlichen Flächen zu kompensieren. Dadurch kann das stetige Aufkaufen von landwirtschaftlichen Flächen für Ausgleichsmaßnahmen vermieden werden. Bestes Beispiel sind hier die Aktivitäten der Bayerischen Kulturlandstiftung.“ Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurde deutlich, dass man gemeinsam das Ziel der Verringerung des Flächenverbrauchs anstrebt und hier auch gemeinsam in Zukunft weiter zusammenarbeiten will.

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Videokonferenz Eibl
Tauschten sich per Videokonferenz aus: BBV-Generalsekretär Georg Wimmer (o. l.), MdL Manfred Eibl (o. r.), Fachreferent der Freien Wähler-Fraktion für Landesentwicklung Dr. Peter Miehle (u. li.) und BBV-Präsident Walter Heidl (u. r.)
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