Kommentar
© BBV

Wie geht es nach den Demonstrationen weiter?

Kommentar BBV Rosenheim-Geschäftsführer Josef Steingraber

17.01.2024 | Statement zur aktuellen Situation der Bauernproteste vom Rosenheimer BBV-Geschäftsführer Josef Steingraber.

NEIN, es geht vielen schon lange nicht mehr nur um den Arardiesel.

ABER, ja der Agrardiesel hat Symbolcharakter. Unsere Regierung muss ihn beibehalten, als Zeichen der Einsicht, als letzte Möglichkeit wieder etwas Vertrauen zu schaffen.

Die Einsicht der Ampelverantwortlichen ist trotz der wahnsinnig tollen, kreativen, emotionalen und vor allem friedlichen Demonstrationen nicht da.

ABER wir haben nicht verloren! Unsere Demos zum Agrardiesel wurden zum Symbol für viele - auch für Handwerker, für viele aus der Bevölkerung.

Umfragewerte zeigen einen Rückhalt der Gesellschaft von bis zu 80%.

Aber was kommt jetzt? Warum hat die Regierung nicht eingelenkt? Man kann jetzt spekulieren, dass die Regierung ihr Gesicht nicht verlieren möchte... Vielleicht rechnet man auch damit, dass die Demonstrationen nun endlich schärfer werden und damit die Legitimation verlieren. Vielleicht rechnet man damit, dass sich der Zusammenhalt verliert, dass man wieder untereinander streitet und sich gegenseitig Schuldvorwürfe macht. Das alles sind reine Mutmaßungen, jedoch alle mit ein wenig Wahrheit verbunden.

FAKT ist, die Regierung zieht die Beschlüsse nicht zurück.

FAKT ist, der Vorschlag den Agrardiesel zu streichen, geht nun unverändert in die parlamentarische Beratung in den Bundestag.

FAKT ist, wir sehen Chancen, in dieser Beratung im Bundestag doch noch unsere Forderungen zu erreichen.

FAKT ist, im Bundestag sind die Demonstrationen auf der Tagesordnung. Wie bei uns zuhause, wird dort auch an jeder Ecke darüber gesprochen, was die Bauern, die Handwerker und die Bevölkerung beschäftigt. Mit verwunderten Gestiken und teils Ratlosigkeit, genauso wie bei uns am Küchentisch, wird dort auch diskutiert.

 

Jetzt ist die Zeit der Gespräche. Dazu kommt es uns wie ein Geschenk zugute, dass fast zeitgleich mit den Beratungen im Bundestag auch die Grüne Woche stattfindet. Die größte Agrarmesse der Welt. Hier wird alles da sein was Rang und Namen hat und hier können und werden wir und insbesondere unsere Vertreter weiter daran arbeiten unsere Ziele zu erreichen und künftig eine bessere Politik für den ganzen Mittelstand zu bekommen.

Die Grüne Woche ist also eine super Chance für uns, wird aber auch zur Zerreißprobe inwieweit wir uns untereinander vertrauen! Ich kann jetzt schon sagen, dass es zahlreiche Fotos geben wird von Vertretern unserer bäuerlichen Verbände zusammen mit Politikern. Fotos, die zeigen, dass Gespräche stattfinden. Aber auch Fotos die bewusst benützt werden um uns zu spalten. Steht diesem entschlossen und geschlossen entgegen!

 

Wenn ich eines in meiner Arbeit mit der Politik gelernt habe, dann dass es Zeit braucht.

Diese Zeit geben wir ihnen jetzt, aber dann kommen wir wieder - mit unübersehbaren Aktionen!