Betrieb & Entwicklung

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Rote Rübe Ernte

Kabinett beschließt Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung auf 102 Tage

Forderung der Verbände zeigt erste Wirkung

31.03.2021 |

Von März bis Oktober 2021 ist eine kurzfristige Beschäftigung von ausländischen Saisonarbeitskräften auf landwirtschaftlichen Betrieben in einem Zeitraum von 102 Tagen bzw. vier Monate möglich. Das hat das Bundeskabinett am 31.03.2021 beschlossen. Dabei soll auch eine Meldepflicht des Arbeitgebers zur Art des Krankenversicherungsschutzes der Arbeitnehmer eingeführt werden, wobei auch eine private Gruppenversicherung des Arbeitgebers den erforderlichen Krankenversicherungsschutz darstellen soll.

Zudem soll künftig auch bei der Anmeldung der Arbeitnehmer bei der Minijobzentrale eine automatisierte Mitteilung über die Vorversicherungszeiten der Arbeitskräfte eingeführt werden, damit die Arbeitgeber beurteilen können, ob die Zeitgrenzen eingehalten werden.

Mit der Regelung sollen nur die Zeitgrenzen für eine sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung vorübergehend ausgeweitet werden. Die ebenfalls zu berücksichtigende Frage der Berufsmäßigkeit muss nach den bisherigen unveränderten Vorgaben beurteilt werden.

Vehemente Lobbyarbeit

Dem heutigen Beschluss gingen vehemente Forderungen der Agrarverbände voran. So hatten der Bayerische Bauernverband, der Spargel-Erzeugerverband Franken e.V., der Landesverband bayerischer Feldgemüsebauer e.V. und der Bayerische Erwerbsobstbau-Verband e.V.  die SPD-Abgeordneten von Bundestag und bayerischem Landtag per Brief gebeten, auch 2021 eine versicherungsfreie Beschäftigung von Saisonarbeitskräften für bis zu 115 Tage zuzulassen und gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu unterstützen.

„Dadurch kann zum einen die geringere Verfügbarkeit von Saisonarbeitskräften teilweise ausgeglichen werden. Zum anderen reduziert es das Infektionsrisiko, wenn die ausländischen Saisonarbeitskräfte länger in Deutschland arbeiten und es so zu weniger Einreisen und personellen Wechsel in den Betrieben kommt. Während der Tätigkeit in Deutschland stellen die Betriebe den wichtigen Krankenversicherungsschutz für die Mitarbeiter durch private Erntehelferversicherungen sicher“, heißt es in dem gemeinsamen Verbändebrief.

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Ergebnisse der Online-Umfrage der Spargel- und Beerenverbände
Das Netzwerk der Spargel- und Beerenverbände hatte vom 15. bis 17. März 2021 eine Online-Umfrage zum Thema „Kurzfristige sozialversicherungsfreie Beschäftigungsdauer von drei Monaten auf fünf Monate pro Jahr 2021 erweitern“ durchgeführt. Folgende Ergebnisse ergaben sich aus der Umfrage:
 

Nutzung der kurzfristigen sozialversicherungsfreien Beschäftigung

95 % der Betriebe haben 2020 die Verlängerung der kurzfristigen sozialversicherungsfreien Beschäftigung genutzt und konnten mit durchschnittlich 28 % ein knappes Drittel weiterer Saisonarbeitskräfte einsparen und damit Reiseverkehr, Personalwechsel und damit verbundene Infektionsrisiken vermeiden.

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Sozialversicherungsfreie Beschäftigung

98 % der Saisonarbeitskräfte möchten sozialversicherungsfrei beschäftigt werden und begrüßten die Verlängerung der kurzfristigen, sozialversicherungsfreien Beschäftigungsdauer 2020.

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Zusätzliche Krankenversicherung für Erntehelfer/innen

96 % der Betriebe schließen für die Erntehelfer/innen auf Betriebskosten eine zusätzliche Krankenversicherung ab, so dass die Behauptung der Gewerkschaften, Saisonarbeitskräfte hätten bei einer sozialversicherungsfreien Beschäftigung keine Krankenversicherung, widerlegt werden kann.

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