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18.05.2011 Pressemitteilung

Bei EEG-Novelle auf dem falschen Weg

Scharfe Kritik an den Plänen des Bundesumweltministeriums

München (bbv) – Mitte der Woche sind konkretere Überlegungen des Bundesumweltministerium (BMU) zur Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes durchgesickert. Der Bauernverband hat die Politik aufgefordert, mit der Novelle des EEG die Balance zwischen Lebensmittelerzeugung und Bioenergieproduktion zu verbessern.
Der BBV warnt entschieden davor, industriellen Großanlagen im EEG zu bevorzugen. Diese Pläne laufen den Forderungen des Berufsstandes entgegen, der die Flächenkonkurrenzen mindern sowie einen angemessenen Wettbewerb und eine breite Eigentümerbeteiligung in Bauernhand sicherstellen will. Durch die Großanlagen würde die Flächenkonkurrenz für alle Betriebe – egal ob Tierhalter, Ackerbauern oder Biogasanlagenbetreiber – verstärkt. Aus Sicht des Berufsstandes ist es dringend erforderlich, an sinnvollen größenbezogenen Abstufungen der Vergütung festzuhalten. Eine gezielte Förderung güllebasierter, hofnaher Biogasanlagen fehlt in den Überlegungen des Bundesumweltministeriums ganz. Zusätzlich soll die Vergütung für kleinere landwirtschaftliche Biogasanlagen um 10 bis 15 Prozent sinken, während sie für Biogasanlage im Megawatt-Bereich um über 16 Prozent auf 18 Cent/kWh und mehr steigen soll.

Völlig indiskutabel ist für den BBV bei allem Für und Wider ein Eingriff in den Bestandsschutz, sei es durch die Halbierung des Güllebonus bei Biogas oder durch die Einbeziehung von Photovoltaikanlagen in das Einspeisemanagement. Den Einsatz von Getreide oder Mais in Biogasanlagen zu begrenzen lehnt der Verband ebenfalls ab.

Mais zeichnet sich in der Reihe der in Deutschland angebauten Kulturpflanzen durch seine hohe Effizienz aus, benötigt am wenigsten Pflanzenschutz, Düngung und Wasser zum Aufbau der Biomasse. Darüber hinaus zeigen sich auf Maisäcker, nach Untersuchungen des BMELV, keine Unterschiede in der Vielfalt an Brutvogelarten (Kiebitz, Schafstelze, Feldlerche) zu anderen Kulturen und mit mehr als 1000 verschiedenen Insekten, Spinnen und Milben bietet Mais im Spätsommer eine „Grüne Brücke“.

Der Verband unterstützt eine Vereinfachung des Vergütungssystems, glaubt jedoch nicht, dass sie durch die Vorschläge des BMU erreicht werden kann. Dass die Vergütungen fortgeführt, die Fehlentwicklungen des EEG 2009 korrigiert und die erneuerbaren Energien mehr an der Markt- und Netzintegration ausgerichtet werden sollen, hält der Verband für positiv. Das Bundeslandwirtschaftsministerium stimmt sich derzeit noch mit dem BMU ab und versucht, bei der Förderung hofnaher Anlagen, beim Bestandsschutz und bei der Begrenzung des Maisanteils Verbesserungen durchzusetzen. 

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