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19.09.2011
Position
Verkauf unter Einstand gefährdet faire Preise
Erklärung des Präsidiums des Bayerischen Bauernverbandes
Der Bayerische Bauernverband hat vor einigen Jahren erfolgreich dafür gekämpft, dass der
Preismissbrauch bei Lebensmitteln deutlich eingeschränkt wurde. Seit 2008 ist gesetzlich geregelt,
dass der Verkauf von Lebensmitteln unter ihrem Einstandspreis verboten wird.
Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat nun vor wenigen Wochen angekündigt, dieses
Verbot im Rahmen der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
(GWB) Ende 2012 auslaufen zu lassen. Damit wäre einem Verramschen von Lebensmitteln
wieder Tür und Tor geöffnet, der Verkauf von Lebensmitteln unter Einstandspreis, auch für
den gelegentlichen Verkauf unter Einstand, wie die befristeten Wochenangebote, wieder gesetzlich
legitimiert.
Das Präsidium des Bayerischen Bauernverbandes fordert deshalb Minister Dr. Rösler auf, von einer Lockerung des Gesetzes Abstand zu nehmen. Gerade der Markt für Lebensmittel verlangt nach Regeln, auch zum Schutz der Verbraucher.
Nachhaltige und qualitätsorientierte Lebensmittelproduktion ist nur möglich, wenn alle an der Produktion beteiligten Stufen an der Wertschöpfung beteiligt werden. Dafür benötigen die Erzeuger weiterhin den politischen Flankenschutz.
Das Präsidium des Bayerischen Bauernverbandes fordert deshalb Minister Dr. Rösler auf, von einer Lockerung des Gesetzes Abstand zu nehmen. Gerade der Markt für Lebensmittel verlangt nach Regeln, auch zum Schutz der Verbraucher.
Nachhaltige und qualitätsorientierte Lebensmittelproduktion ist nur möglich, wenn alle an der Produktion beteiligten Stufen an der Wertschöpfung beteiligt werden. Dafür benötigen die Erzeuger weiterhin den politischen Flankenschutz.
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