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05.11.2011
Position
Agrardieselrückvergütung
Antragsbearbeitung beschleunigen!
Die Kreisobmänner des Bayerischen Bauernverbandes begrüßen die in den letzten Jahren erfolgten
Entlastungen bei der Agrardieselbesteuerung. So erhält infolge des Wegfalls des Selbstbehalts
jeder zweite bayerische Betrieb überhaupt erst wieder eine Rückerstattung. Zusammen mit
der Abschaffung der Obergrenze führt dies zu einer Entlastung von über 40 Millionen Euro im
Jahr für die Bauernfamilien in Bayern.
Unhaltbar ist jedoch die schleppende Bearbeitung der Anträge auf Agrardieselerstattung. Derzeit
ist damit zu rechnen, dass sich die Bearbeitung der Anträge für das Verbrauchsjahr 2010 noch bis
in das Jahr 2012 hineinziehen wird. Dann kommt es aber bereits wieder zu Überschneidungen
mit den ab Anfang 2012 eingehenden Anträgen für das Verbrauchsjahr 2011. Weitere Verzögerungen
sind also vorprogrammiert!
Die rund 140 Kreisobmänner und Stellv. Kreisobmänner des Bayerischen Bauernverbandes fordern deshalb von Politik und Zollverwaltung sofort ein entschlossenes Gegensteuern, um bei der Antragsbearbeitung wieder in geregelte Bahnen zu kommen.
Die Politik muss eine zeitnahe Rückerstattung sicherstellen!
Um dieses Ziel zu erreichen, sind als erster Schritt zumindest folgende Maßnahmen zu ergreifen:
Die rund 140 Kreisobmänner und Stellv. Kreisobmänner des Bayerischen Bauernverbandes fordern deshalb von Politik und Zollverwaltung sofort ein entschlossenes Gegensteuern, um bei der Antragsbearbeitung wieder in geregelte Bahnen zu kommen.
Die Politik muss eine zeitnahe Rückerstattung sicherstellen!
Um dieses Ziel zu erreichen, sind als erster Schritt zumindest folgende Maßnahmen zu ergreifen:
- Vereinfachung des Antragsverfahrens, insbesondere bei der De-minimis-Regelung für den Kraftstoffverbrauch im Forst
- Dauerhafte und signifikante Erhöhung des Personals bei den beiden bayerischen Agrardieselstellen in Passau und Selb.
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